Allgemeine Geschäftsbedingungen für Nutzer des Angebots von printmusic.at e.U.
Stand: 01.12.2012
Zur Datenschutzerklärung
1. Präambel
printmusic.at e.U. stellt über das Internetportal www.printmusic.at Musiknoten in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) zur Verfügung, die von jedermann (im Folgenden: Kunde), falls nicht anders vermerkt, entgeltlich angefordert werden können. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und printmusic.at e.U..br>
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von printmusic.at e.U. erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen gelten nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte. Sollte ein Teil der jeweils mit unseren Kunden getroffenen vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so soll die Gültigkeit aller übrigen Vereinbarungen dadurch nicht berührt werden. Der unwirksame Teile der Vereinbarungen ist in einer solchen Weise umzudeuten oder durch eine solche Regelung zu ersetzen, dass ihr Zweck auf zulässigem Wege erreicht wird.br>
2. Vertragsschluss
Zwischen dem Kunden und printmusic.at e.U. kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande, indem der Kunde Dateien und Inhalte anfordert und printmusic.at e.U. ihm diese zur Verfügung stellt; sei es durch einen Download-Link oder im Wege einer Übersendung per E-Mail. Die Lieferung angeforderter Dateien und Inhalte in der vorgenannten Art und Weise erfolgt in der Regel nach Prüfung der abgeschlossenen Bestellung, an Werktagen innerhalb von 24 Stunden, an Samstgen, Sonn- und Feiertagen spätestens am darauffolgenden Werktag, sofern dies andernfalls nicht deutlich sichtbar auf dem Internetportal www.printmusic.at angegeben ist (z.B. durch Wartungsarbeiten).br>
Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch seine Angaben im Bestellvorgang die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.br>
Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und printmusic.at e.U..br>
printmusic.at e.U. bietet bei technischen Problemen mit Dateien in der Regel Support über die Mailadresse info@printmusic.at. Ein rechtlicher Anspruch auf Support kann daraus nicht abgeleitet werden.
3. Zahlungsbedingungen
Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und / oder dem jeweiligen Bestellformular.br>
Angaben in unseren Preislisten und Internet-Seiten sind stets freibleibend. printmusic.at e.U. behält sich die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Mit dem Veröffentlichen eines Preisupdates bzw. einer neuen Preisliste werden alle vorherigen Preislisten ungültig. Mündliche Auskünfte und Zusagen sowie Angaben in Preislisten und Werbemedien gleich welcher Art sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Alle sonstigen, auch später getroffenen Vereinbarungen oder Nebenabreden werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Preisänderungen, Irrtümer und Druckfehler vorbehaltlich.br>
printmusic.at e.U. verrechnet seinen Kunden aufgrund der Grundlagen für Kleinstunternehmer keine Umsatzsteuer. In der Rechnung wird der Hinweis auf die Steuerfreiheit („Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinstunternehmerregelung“) angebracht.
Der Kunde hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen..
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht..
printmusic.at e.U. kann sich Diensten von Drittunternehmen bedienen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Sofern dies geschieht, wird das jeweils beauftragte Unternehmen im Bestellprozess bezeichnet.br>
Zahlungen sind gegen Vorauskasse, Rechnung (nur für Personen, die im Namen von (Musik)vereinen, Ensembles oder Musikschulen in Österreich bestellen) oder Paypal (Kreditkarte) möglich. Bei Kreditkartenzahlungen gilt: Die Kreditkartenbelastung erfolgt unmittelbar nach Lieferung der angeforderten Dateien und Inhalte. Die Belastung erfolgt mit folgender Kennzeichnung auf der Kreditkartenabrechnung: "printmusic.at e.U., A- 3920 Groß Gerungs". Der Karteninhaber sollte eine Kopie der Transaktionsdaten an einem einfach zugänglichen Ort aufbewahren.br>
Alle Zahlungen sind sofort fällig. Es tritt Verzug ein, wenn eine Abbuchung des Kaufpreises oder eine entsprechende Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder die Abbuchung oder Kreditkartenbelastung vom Kunden ohne Rechtsgrund storniert wird.br>
Soferne nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto
Georg Zwettler printmusic e.U.
IBAN: AT34 20272 00000450379
BIC: SPZWAT21XXX
zu überweisen. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf das oben angeführte Konto als geleistet.
Ist der Kunde im Verzug, berechnet printmusic.at e.U. pauschal EUR 3,00 je Mahnung als Verzugsschaden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Sämtliche von printmusic.at e.U. gelieferten Waren bleiben, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, das Eigentum von printmusic.at e.U. und können als solches jederzeit von printmusic.at e.U. rückgefordert werden. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und hebt die Pflichten des Kunden, insbesondere auf Zahlung des Kaufpreises, nicht auf. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist eine Veräußerung, Verarbeitung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder sonstige Verfügung über den gekauften Gegenstand an einen Dritten unzulässig. Von einer Pfändung oder anderen Beeinträchtigung des Eigentums durch Dritte muss der Kunde unverzüglich printmusic.at e.U. benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, die Kosten und Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffes, insbesondere die Kosten von Interventionsprozessen, so namentlich Exszindierungsprozessen und dergleichen, zu tragen. Der Kunde ist verpflichtet, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes den Kaufgegenstand pfleglich zu behandeln. Im Fall der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes hat der Kunde insbesondere eine allfällige Wertminderung verschuldensunabhängig zu ersetzen. Veräußert der Kunde den Liefergegenstand trotzdem, tritt er bereits jetzt alle daraus entstandenen Ansprüche gegen seine Abnehmer bis zur Höhe unserer Forderungen sicherungshalber an www.printmusic.at e.U. ab, die diese Abtretung hiermit annimmt.br>
4. Widerrufsrecht
Sofern dem Kunden die angeforderten Dateien und Inhalte bereits per Download-Link und / oder per E-Mail zur Verfügung gestellt wurden, kann der Vertrag nicht rückabgewickelt werden. Ein Widerrufsrecht besteht in diesem Fall deshalb nicht. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Leistungen, die online (Software zum Download, Inhalte und Dateien per Email o.ä.) übermittelt worden sind.br>
Die Dateien und Inhalte gelten auch dann als zur Verfügung gestellt, wenn Umstände, die printmusic.at e.U. nicht zu vertreten hat, die Zustellung verhindern. Insbesondere hat der Kunde die Obliegenheiten aus 2. (Vertragsabschluss) zu beachten.
Hat printmusic.at e.U. die Dateien und Inhalte noch nicht auf die vorgenannte Art und Weise zur Verfügung gestellt, kann der Kunde binnen zwei Wochen nach Bestellung widerrufen, wobei der Widerruf formlos wie folgt erklärt werden kann: per E-Mail an info@printmusic.at oder postalisch an printmusic.at e.U., Pletzensiedlung 423, A - 3920 Groß Gerungs..
5. Links
printmusic.at e.U. stellt dem Kunden möglicherweise Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist printmusic.at e.U. nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich printmusic.at e.U. vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.br>
6. Copyright
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien und Inhalten verbleiben bei printmusic.at e.U.. Der Nutzer darf die Dateien und Inhalte nur zu eigenen Zwecken oder für den vom Kunden angegebenen und von printmusic.at e.U. dafür lizenzierten Verein / Institution / Ensemble nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, soweit nicht der Zweck der Dateien und Inhalte dies gebietet. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien und Inhalte sind ausgeschlossen..
Branding, Watermarks, Copyright- und Urheberhinweise von printmusic.at e.U. dürfen aus den Dateien und Inhalten nicht entfernt werden.br>
7. Gewährleistung, Haftung
printmusic.at e.U. wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann printmusic.at e.U. keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich. Die Haftung von printmusic.at e.U. für die falsche Verwendung der Dateien und Inhalte ist ausgeschlossen.br>
Die Haftung von printmusic.at e.U. im Übrigen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Davon ausgenommen ist die Haftung für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit, für die die gesetzlichen Haftungsregeln uneingeschränkt gelten.br>
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand, Sonstiges
Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ist ausschließlich Krems (A-3500 Krems, Österreich). Wir sind berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers entgegenstehen, gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, dass wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.
Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
printmusic.at e.U. kann diese Vertragsbedingungen jederzeit ändern. In diesem Fall könnten die jetzt auf Ihre Bestellung anwendbaren AGB zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abrufbar sein. Sie haben die Möglichkeit, die aktuellen AGB jetzt zu speichern (PDF-Format) oder für Ihre Unterlagen auszudrucken. Eine Speicherung der Vertragsdaten durch printmusic.at e.U. findet nicht statt.
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Datensicherheit:
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Kontakt:
Inhaber: Georg Zwettler
Unternehmensbezeichnung: Buch-, Kunst- und Musikalienverlag
Firmensitz: 3920 Groß Gerungs, Pletzensiedlung 423
Mobiltelefon: +43 (0) 699 10683392
Email: info@printmusic.at |
